Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines, Kundenkreis, Sprache

1.1 Alle Angebote, Kaufverträge, Lieferungen und Dienstleistungen aufgrund von Bestellungen unserer Kunden (nachfolgend „Kunden“) über unseren Onlineshop www.bigrep.de (nachfolgend der „Onlineshop“) unterliegen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Das Produktangebot in unserem Onlineshop richtet sich ausschließlich an Unternehmer. Für Zwecke dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ist ein „Unternehmer“ eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 Abs. 1 BGB).

1.3 Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn wir ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widersprechen.

1.4 Die Verträge mit dem Kunden werden ausschließlich in deutscher oder englischer Sprache geschlossen, abhängig davon, ob der Kunde die Bestellung über die deutschsprachige oder englischsprachige Seite des Onlineshops abgibt. Erfolgt die Bestellung des Kunden über unsere deutschsprachige Website, ist dementsprechend ausschließlich die deutsche Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich. Erfolgt die Bestellung über unsere englischsprachige Website, ist ausschließlich die englische Version dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen maßgeblich.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere Angebote im Onlineshop sind unverbindlich.

2.2 Durch Aufgabe einer Bestellung im Onlineshop macht der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf des betreffenden Produkts. Wir können das Angebot bis zum Ablauf des dritten auf den Tag des Angebots folgenden Werktages annehmen. Mit jeder Bestellung des Kunden wird bestätigt, dass die Bestellung für einen Unternehmer im Sinne der Ziff. 1.2 ausgeführt wird.

2.3 Wir werden dem Kunden unverzüglich nach Eingang des Angebots eine Bestätigung über den Erhalt des Angebots zusenden, die keine Annahme des Angebots darstellt. Das Angebot gilt erst als von uns angenommen, sobald wir gegenüber dem Kunden (per E-Mail) die Annahme erklären oder die Ware absenden. Der Kaufvertrag mit dem Kunden kommt erst mit unserer Annahme zustande.

2.4 Alle Angaben über unsere Produkte, vor allem Qualitäts-, Farb-, Maß-, Ausrüstungs- und Gewichtsangaben, geben nur Annäherungswerte wieder und sind keine Beschaffenheitsangaben. Branchenübliche Abweichungen, vor allem technisch nicht vermeidbare Qualitäts-, Farb- oder Maßveränderungen, sind vorbehalten. Die Beschaffenheit, Eignung, Qualifikation und Funktion sowie der Verwendungszweck unserer Waren bestimmt sich nur nach unserer Leistungsbeschreibung. Öffentliche Äußerungen, Anpreisungen oder Werbung durch uns oder Dritte stellen keine Beschaffenheitsangaben der Ware dar. Garantien über die Beschaffenheit oder Haltbarkeit unserer Waren müssen in der Auftragsbestätigung als solche gekennzeichnet sein; dies gilt auch bei Lieferungen von Mustern und Proben.

3. Preise und Zahlung

3.1 Unsere Preise beinhalten nicht die jeweilige gesetzliche Umsatzsteuer und nicht die Versandkosten. Zölle und ähnliche Abgaben hat der Kunde zu tragen.

3.2 Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, liefern wir nur gegen Vorkasse (in der im Onlineshop auf dem Bestellformular angegebenen Weise) oder per Nachnahme, jeweils gegen Rechnung.

3.3 Ist Lieferung auf Rechnung vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb von 5 Werktagen nach Zusendung der Ware und Zugang der Rechnung beim Kunden zur Zahlung fällig.

3.4 Dem Kunden steht kein Aufrechnungs- oder Zurückbehaltungsrecht zu, soweit nicht die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

4. Versendung der Ware

4.1 Von uns angegebene Fristen und Termine für den Versand der Ware gelten stets nur annähernd. Dies gilt nicht, sofern ein fester Versandtermin vereinbart ist.

4.2 Sämtliche von uns bei der Bestellung angegebenen oder sonst vereinbarten Lieferfristen beginnen, (a) wenn Lieferung gegen Vorkasse vereinbart ist, am Tag des Eingangs des vollständigen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) oder (b) wenn Zahlung per Nachnahme oder auf Rechnung vereinbart ist, am Tag des Zustandekommens des Vertrages.

4.3 Für die Einhaltung des Versandtermins ist allein der Tag der Übergabe der Ware durch uns an das Versandunternehmen maßgeblich.

4.4 Bei Eintritt höherer Gewalt, etwa Betriebsstörungen, Transportverzögerungen, Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, sowie bei Nichtlieferung, nicht richtiger oder verspäteter Lieferung unseres Vorlieferanten, gleich aus welchem Grund (Selbstbelieferungsvorbehalt), und bei sonstigen unvorhersehbaren Leistungshindernissen, die nicht von uns zu vertreten sind, können wir die Lieferung um die Dauer der Behinderung hinausschieben. Sofern es sich um ein dauerndes Hindernis handelt, das uns die Lieferung unmöglich oder unzumutbar macht, sind wir berechtigt, von dem Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung uns gegenüber vom Vertrag zurücktreten.

4.5 Wir sind zu Teillieferungen von in einer Bestellung erfassten, getrennt nutzbaren Produkten berechtigt, wobei wir die dadurch verursachten zusätzlichen Versandkosten tragen.

5. Versand, Versicherung und Gefahrübergang

5.1 Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, bestimmen wir die angemessene Versandart und das Transportunternehmen nach unserem billigen Ermessen.

5.2 Wir schulden nur die rechtzeitige, ordnungsgemäße Ablieferung der Ware an das Transportunternehmen und sind für vom Transportunternehmen verursachte Verzögerungen nicht verantwortlich. Eine von uns genannte Versanddauer ist daher unverbindlich.

5.3 Die Gefahr geht mit der Auslieferung der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über.

5.4 Wir werden die Ware gegen die üblichen Transportrisiken auf unsere Kosten versichern.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der von uns gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) für die betreffende Ware vor. Der Kunde ist verpflichtet, auch gegenüber Dritten sämtliche Erklärungen abzugeben und sämtliche Handlungen vorzunehmen, die erforderlich sind, um den Eigentumsvorbehalt gemäß dieser Ziff. 6 zur Entstehen gelangen zu lassen. Soweit hierzu auch weitergehende Erklärungen und/oder Handlungen unsererseits erforderlich sind, wird uns der Kunde hierüber umgehend in Textform informieren.

6.2 Der Kunde ist ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die von uns gelieferte und noch unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weiterzuverkaufen.

7. Gewährleistung

7.1 Ist die gelieferte Ware mit einem Sachmangel behaftet, können wir zwischen der Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache wählen, wobei eine solche Wahl nur durch Anzeige in Textform (auch per Telefax oder E-Mail) gegenüber dem Kunden innerhalb von drei Arbeitstagen nach Zugang der Benachrichtigung über den Mangel erfolgen kann. Erfolgt unsere Anzeige nicht, nicht fristgerecht oder nicht in Textform, ist der Kunde berechtigt, entweder Mängelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu wählen. Wir können die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist.

7.2 Falls die Nacherfüllung gemäß Ziff. 7.1 fehlschlägt oder dem Kunden unzumutbar ist oder wir die Nacherfüllung verweigern, ist der Kunde jeweils nach Maßgabe des anwendbaren Rechts berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten, den Kaufpreis zu mindern oder Schadensersatz oder Ersatz seiner vergeblichen Aufwendungen zu verlangen. Für Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz gelten außerdem die besonderen Bestimmungen der Ziff. 9 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7.3 Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate ab Lieferung.

7.4 Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Übersendung sorgfältig zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als vom Kunden genehmigt, wenn ein Mangel uns nicht (i) im Falle von offensichtlichen Mängeln innerhalb von fünf Werktagen nach Lieferung oder (ii) sonst innerhalb von fünf Werktagen nach Entdeckung des Mangels angezeigt wird.

8. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte

8.1 Dem Kunden wird das nicht-ausschließliche Recht eingeräumt, eine mit der Ware gelieferte Software im Zusammenhang mit der Verwendung der Ware zu nutzen.

8.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, Kopien der Software anzufertigen, ausgenommen zum Zwecke der Nutzung gemäß Ziff. 8.1 oder zu Sicherungszwecken.

8.3 Der Kunde darf die ihm an der Software eingeräumten Rechte nur an einen Dritten übertragen, wenn gleichzeitig das Eigentum an dem betreffenden Produkt (insbesondere Hardware-Produkt) auf diesen Dritten übertragen wird und der Kunde keine Kopien der Software zurückbehält.

8.4 Wir sind in keinem Fall verpflichtet, den Quellcode der Software offenzulegen.

9. Haftung

9.1 Unsere Haftung wegen Lieferverzugs ist – ausgenommen im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit – auf einen Betrag von 5% des jeweiligen Kaufpreises (einschließlich Umsatzsteuer) begrenzt.

9.2 Wir haften nicht (gleich, aus welchem Rechtsgrund) für Schäden, die bei normaler Verwendung der Ware typischerweise nicht zu erwarten sind. Ausgeschlossen ist unsere Haftung außerdem für Schäden aus Datenverlust, wenn die Wiederbeschaffung aufgrund fehlender oder unzureichender Datensicherung nicht möglich ist oder erschwert wird. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

9.3 Die Einschränkungen dieser Ziff. 9. gelten nicht für unsere Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale iSv. § 444 BGB, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Der zwischen uns und dem Kunden bestehende Vertrag unterliegt vorbehaltlich zwingender internationalprivatrechtlicher Vorschriften dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtsüber­einkom­mens.

10.2 Ist der Kunde Kaufmann iSd. § 1 Abs. 1 des Handelsgesetzbuches (HGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so sind die Gerichte in Berlin für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem betreffenden Vertragsverhältnis ausschließlich zuständig. In allen anderen Fällen können wir oder der Kunde Klage vor jedem aufgrund gesetzlicher Vorschriften zuständigen Gericht erheben.